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Was sind die EU-Richtlinien über die Luftqualität und wie wurden sie eingeführt?
Saubere Luft ist nicht nur für unsere Gesundheit, sondern auch für die Umwelt wichtig. Durch menschliche Aktivitäten hat sich die Luftqualität jedoch deutlich verschlechtert. Diese Aktivitäten stehen insbesondere im Zusammenhang mit der Industrie, der Energieerzeugung, dem Heizen von Haushalten, der Landwirtschaft und dem Verkehr.
In der EU ist die Luftverschmutzung das größte umweltbedingte Gesundheitsproblem. Sie verursacht schwere Krankheiten (wie Asthma, Herz-Kreislauf-Probleme und Lungenkrebs, um nur einige zu nennen). Darüber hinaus schädigt die Luftverschmutzung auch die Umwelt und die Ökosysteme durch übermäßige Stickstoffbelastung und sauren Regen. Sie ist auch für unsere Wirtschaft kostspielig.
Um die Luftverschmutzung zu bekämpfen und die EU-Vision einer Nullverschmutzung bis 2050 zu erreichen, verfolgt die EU eine umfassende Luftreinhaltepolitik, die auf drei Säulen beruht: Luftqualitätsnormen, Verringerung der Luftverschmutzungsemissionen und Emissionsnormen für die wichtigsten Verschmutzungsquellen.
Seit den 1980er Jahren hat die EU Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität ergriffen. Die aktuellen Luftqualitätsrichtlinien haben viele Bestimmungen, einschließlich vieler Luftqualitätsnormen, aus früheren Rechtsvorschriften übernommen. Diese Maßnahmen haben dazu beigetragen, dass die Zahl der Überschreitungen bei den meisten Luftschadstoffen in den letzten zehn Jahren zurückgegangen ist. Das Problem der Luftqualität ist jedoch noch lange nicht gelöst. Obwohl die Zahl der Menschen, die der Luftverschmutzung ausgesetzt sind, in den letzten Jahrzehnten deutlich zurückgegangen ist, werden die EU-Luftqualitätsnormen für mehrere Luftschadstoffe nach wie vor überschritten. Mit diesen Richtlinien sollten gemeinsame Methoden zur Überwachung, Beurteilung und Information über die Luftqualität in der EU festgelegt werden.
Im Rahmen dieser Luftqualitätsrichtlinien gibt es mehrere Rechtsvorschriften. Die Luftqualitätsrichtlinien der EU – insbesondere die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa und die Richtlinie 2004/107/EG über Schwermetalle und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft – legen Grenzwerte für Schadstoffkonzentrationen fest, die in einem bestimmten Zeitraum nicht überschritten werden dürfen. Im Falle von Überschreitungen müssen die Behörden Luftqualitätsmanagementpläne entwickeln und umsetzen. Diese Pläne sollten darauf abzielen, die Konzentrationen von Luftschadstoffen unter die Grenz- und Zielwerte zu senken.
Sind Sie neugierig, wie die aktuellen Normen der Luftqualitätsrichtlinien lauten? Hier können Sie einen Blick darauf werfen: EU-Luftqualitätsnormen (europa.eu)
Wie wirkt sie sich auf die Industrie mit Verbrennungsmotoren aus (bewegliche und nicht bewegliche Mechanik)?
Unterschiedliche Industrien erfordern unterschiedliche Maßnahmen, um sie am besten zu regulieren, wenn wir die Luftverschmutzung bekämpfen und die Vision der EU von Nullverschmutzung im Jahr 2050 erreichen wollen. Daher hat die EU verschiedene Richtlinien entwickelt, um unterschiedliche Standards für die Automobil- und die Industrieindustrie festzulegen. Dazu gehören die Richtlinie über nationale Verpflichtungen zur Emissionsminderung – Europäische Umweltagentur (europa.eu) (NEC – für die Automobilindustrie) und EUR-Lex – 32010L0075 – DE – EUR-Lex (europa.eu) für Emissionen der Industrie.
Insgesamt zielt die Richtlinie, wie auch die Vision der EU für eine Nullverschmutzung bis 2050, darauf ab
- eine Luftqualität zu erreichen, die keine wesentlichen negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat
- Förderung der biologischen Vielfalt und des Schutzes der Ökosysteme
- Synergien mit anderen EU-Zielen, wie Klima und Energie, zu fördern
Warum werden der Grüne Deal und die Luftreinhaltungsrichtlinien so häufig verwechselt?
Es kommt sehr häufig vor, dass Menschen den Green Deal mit den Luftrichtlinien verwechseln und umgekehrt.
Beide Verordnungen befassen sich mit Gasen und allgemeinen Emissionen, aber der große Unterschied, der die beiden trennt, sind die Gase und schädlichen Luftschadstoffe, die sie jeweils regulieren. Während der Green Deal die Treibhausgase (Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Distickstoffoxid (N2O) und Ozon (O3)) berücksichtigt, befassen sich die Luftrichtlinien mit schädlichen Luftschadstoffen, zu denen NOx, SOx und verschiedene Arten von Feinstaub gehören.
Warum sind die Luftqualitätsrichtlinien so wichtig?
Wie bereits in der Zielsetzung erwähnt, haben die Richtlinien direkte Auswirkungen auf alle Industriezweige, in denen Verbrennungsmotoren zum Einsatz kommen (da die Emissionen wahrscheinlich schädliche Luftschadstoffe und Feinstaub sind). Hinzu kommt, dass die EU sich verpflichtet hat, den Klimawandel einzudämmen und die Emissionen zu verringern (EU-Emissionsnormen: Euro 1-Euro 6/VI und die jüngste Euro 7-Norm) sowie die Luftqualität zu verbessern, so dass die Beschränkungen von nun an nur noch strenger und strenger werden.
Die nächste Stufe der EU-Richtlinien über die Luftqualität:
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es bereits Pläne für eine Überarbeitung, um sie mit den von der WHO vorgeschlagenen Standards sowie den kommenden Emissionsstandards im Rahmen des Green Deal zu synchronisieren. In einer Pressemitteilung vom Oktober 2022 wurden bereits weitere bedingte Maßnahmen vorgeschlagen und sind in Arbeit. Dazu gehören vor allem diese:
- Stärkung der Position der Öffentlichkeit gegen Umweltverschmutzung: Einzelpersonen und Gemeinden in der Umgebung betroffener Gebiete werden das Recht haben, von denjenigen, die gegen die Richtlinien verstoßen haben, Schadenersatz zu verlangen.
- Verbesserter Zugang zu (wichtigen) Daten: ESG-Berichterstattung, transparenter und offener Zugang zu Daten über Emissionen und Umweltverschmutzung.
Der Jahresgrenzwert für den wichtigsten Schadstoff – Feinstaub (PM2,5) – soll um mehr als die Hälfte gesenkt werden. Mit der Überarbeitung wird sichergestellt, dass Menschen, die durch Luftverschmutzung gesundheitliche Schäden erleiden, das Recht haben, bei Verstößen gegen die EU-Luftqualitätsvorschriften entschädigt zu werden. Sie werden auch das Recht haben, sich bei kollektiven Schadensersatzklagen durch Nichtregierungsorganisationen vertreten zu lassen. Der Vorschlag wird auch mehr Klarheit über den Zugang zur Justiz, wirksame Sanktionen und eine bessere Information der Öffentlichkeit über die Luftqualität bringen. Die neuen Rechtsvorschriften werden die lokalen Behörden unterstützen, indem sie die Bestimmungen zur Überwachung der Luftqualität, zur Erstellung von Modellen und zur Verbesserung der Luftqualitätspläne stärken.
Kommission schlägt Vorschriften für saubere Luft und sauberes Wasser vor (europa.eu) – Okt 2022